Arne, Autor bei CDU Kreistagsfraktion Göttingen

13.11.2019

Änderungsantrag „Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheits-verkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer im Landkreis Göttingen und in der Stadt Göttingen“

Kreistag möge beschließen: Die Verordnung über Beförderungsentgelte und –bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer im Landkreis Göttingen und in der Stadt Göttingen wird in Bezug auf § 7 Rollstuhlzuschlag folgendermaßen geändert: Für die Beförderung eines nicht umsetzbaren Fahrgastes im Rollstuhl in speziell für Rollstuhltransporte ausgerüsteten Fahrzeugen ist…

13.11.2019

PM Taxi-Verordnung des Landkreises und der Stadt Göttingen unsozial – CDU-Fraktion reagiert mit Änderungsantrag auf geplante Erhöhung des Rollstuhlzuschlags um 50%

Die in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und öffentliche Einrichtungen am 7.11.2019 vorgestellte „Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer im Landkreis Göttingen und in der Stadt Göttingen“ stieß in den Reihen der CDU-Fraktion auf breite Ablehnung. Während die Mehrheitsfraktion, bestehend aus…

28.10.2019

PM Die Stadt vernachlässigt ihr Umland - Die CDU-Kreistagsfraktion kritisiert die Diskussion über den Fortfall von Parkplätzen

Mit Unverständnis verfolgt die CDU Kreistagsfraktion die Diskussion über den Fortfall von Parkplätzen im Bereich der Theaterstraße, der Burgstraße und der Friedrichstraße. „Die Stadtverwaltung verhält sich wie eine Stadtrepublik ohne Umland“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Noack. „Die Stadtverwaltung und die Mehrheit im Rat verkennt seit langem, dass die Stadt Göttingen…

16.10.2019

PM CDU-Anfrage im Kreistag schafft Klarheit: Die verlorenen Kosten der Verschiebung des Neu-baus „Verwaltungsgebäude Carl-Zeiss-Straße“ belaufen sich auf über 1,2 Million €

Mit einer Anfrage an die öffentliche Sitzung des Kreistages am 02.10.2019 ist es der CDU-Kreistagsfraktion gelungen, die Bevölkerung über die exakten Aufwendungen der Verschiebung des Neubaus „Verwaltungsgebäude Carl-Zeiss-Straße“ zu informieren. In der Antwort der Landkreis-Verwaltung werden die Kosten in Höhe von ca. 1,21 Mio. € im Haushaltsjahr 2018 angegeben. Dazu…

04.10.2019

Konzept für Informationssicherheit auf dem Weg zum eGovernment

Der Kreistag möge beschließen: Jede Verwaltung benötigt ein, an ihre Gegebenheiten angepasstes, Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS). Die Verwaltung des Landkreises Göttingen wird beauftragt, ein Konzept zur Informationssicherheit (Ausgestaltung einer Informationssicherheitsleitlinie) auf dem Weg zum eGovernment zu entwickeln. Neben der Sicherheit der IT sind auch Konzepte zur Sicherung von sonstigen Informationen, etwa Zutrittsbeschränkungen…

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04.09.2019

Fraktion vor Ort in Osterode

Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt. Die CDU-Kreistagsfraktion lud ein zu einer offenen Sitzung nach Osterode, unterstützt durch die CDU-Osterode und ihrem Bürgermeisterkandidaten Andreas Röthke. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, unseren Fachpolitikern, MdL Thomas Ehbrecht sowie Kreisrätin Dornieden mitzuteilen, wo aktuell Steuerungsbedarf besteht. Wir bedanken uns für…

29.08.2019

PM Haushalt, Anbindung an Göttingen, Wirtschaftsförderung, Denkmalschutz: Die CDU-Kreistagsfraktion lädt die Bürgerinnen und Bürger in Osterode zum Dialog am 3.September ein

Am Dienstag, den 3. September 2019 lädt die CDU-Kreistagsfraktion Göttingen interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer offenen Sitzung in Osterode ein. Der „Fraktion vor Ort“-Termin findet ab 17:45 Uhr im Restaurant DaCapo in der Dörgestraße 28 statt und wird durch die CDU Osterode am Harz und ihrem Bürgermeisterkandidaten, Andreas Röthke,…

16.08.2019

Halbzeitbilanz der CDU-Kreistagsfraktion Göttingen

In diesem Jahr befinden wir uns in der Halbzeit unserer Wahlperiode für den Landkreis Göttingen. Der geeignete Augenblick um darzulegen, welche Projekte von der CDU-Kreistagsfraktion auf den Weg gebracht wurden und unsere weiteren politischen Ziele für die Zeit bis 2021 zu benennen. Halbzeitbilanz

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15.08.2019

Sommerempfang 2019 der CDU-Kreistagsfraktion

Große Resonanz und viele spannende Gespräche. Der Sommerempfang 2019 der CDU-Kreistagsfraktion im Café Restaurant Wellenreiter in Seeburg. Mit Albert Schulte to Brinke, Präsident des Landvolks Niedersachsen, unter dem Motto: "Unsere Landwirtschaft und gesunde Ernährung".

09.07.2019

Landrat Reuter (SPD) sieht Spielräume des Landkreises für eine finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden – CDU fordert Taten

Aus Anlass der Kreistagssitzung vom 03.07.2019 hat Göttingens Landrat Bernhard Reuter (SPD) grundsätzlich anerkannt, dass die Notwendigkeit besteht, die Städte und Gemeinden im Landkreis Göttingen aufgrund des hohen Aufkommens der Kreisumlage finanziell zu entlasten und hierfür auch Spielräume bestehen. Die CDU-Kreistagsfraktion begrüßt, dass in diesen Punkten nun Klarheit herrscht und…

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