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Rekordüberschüsse im Landkreis Göttingen von 19 Mio. € in 2020 und über 4 Mio. € weitere Mehreinnahmen für 2021 – Senkung der Kreisumlage geboten
Der Landkreis Göttingen erwartet aus dem kommunalen Finanzausgleich infolge eines nochmals verbesserten Einwohnergrundbetrages für die Gemeindeschlüsselzuweisungen gegenüber dem Nachtragshaushalt nochmals erhöhte d.h. zusätzliche Mehreinnahmen, die sich in Summe auf eine Verbesserung von mehr als 4 Mio. € belaufen. Diese Mehreinnahmen kommen „on top“ auf einen…
PM Schülerinnen und Schüler der BBS I Arnoldischule werden mit städtischem Parkraumkonzept zur Kasse gebeten –CDU kritisiert fehlende Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis
In einem Vor-Ort-Termin diskutierten der schulpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Jens Haepe, die CDU-Landratskandidatin und Kreisrätin Marlies Dornieden, Wibke Güntzler, Schulpolitikerin der CDU-Stadtratsfraktion und der Geschäftsführer der IHK Göttingen, Dr. Martin Rudolph, mit dem Schulleiter der BBS I Arnoldischule Rainer Wiemann, die Auswirkungen der geplanten Änderungen…
PM Anfrage und Antrag zum Kreistag: Kein Betreuungsbedarf bleibt unerfüllt- Unterstützung von Familien beim Homeschooling
Die CDU-Kreistagsfraktion verfolgt einen hohen Anspruch an die Kinderbetreuung: Kein Betreuungsbedarf darf unerfüllt bleiben. Dazu beantragt die Fraktion zum Kreistag am 4.2.21 drei Bausteine, die zu einer lückenlosen und qualitativ besten Betreuung beitragen sollen. Vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinden soll der Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung…
PM Schüler/-innen und Lehrkräfte effektiv schützen – Wann erhalten die Schulen im Landkreis die versprochene Schutzausrüstung?
Mit einer Anfrage zum Kreistag am 04.02.2021 will die CDU klären, wann die im November 2020 vom Land Niedersachsen versprochene sächliche Schutzausrüstung (Mund-Nasen-Bedeckungen, Einmalhandschuhe, Desinfektionsspender u. v. m.) endlich an die Schulen im Landkreis Göttingen weitergegeben wird. Der zuständige Fachdezernent im Landkreis Göttingen, Riethig (SPD),…
PM Entscheidend ist auf dem Platz, Grundlage bleibt der Sportplatz selbst - Sportstättenförderprogramm in 2021 aufstocken
Die CDU-Fraktion setzt sich mit einem Antrag zum Kreistag am 04.02.2021 dafür ein, das Volumen des Sportstättenförderprogramms des Landkreises im Rahmen des Nachtragshaushaltes in 2021 um 500.000 € auf 850.000 € deutlich aufzustocken. Im Jahr 2002 wurde das Sportstättenförderprogramm mit einem jährlichen Volumen von derzeit…
PM Distanzlernen und Wechselmodell - CDU fordert schnelles Handeln
Vor dem Hintergrund des anhaltend hohen Covid-19- Infektionsgeschehens werden die Schulen in Niedersachsen bis Ende Januar in das Homeschooling wechseln und nur für Abschlussklassen Unterricht im sogenannten „Wechselmodell“ (Szenario B) als Präsenzunterricht umsetzen. Gerade junge Menschen durchleben mitunter eine Coronainfektion nahezu symptomfrei. Die Gefahr ist…
CDU nominiert Kreisrätin Marlies Dornieden als Landratskandidatin - Videokonferenz des Parteivorstandes spricht ihr für die Wahl nächsten Herbst einstimmig das Vertrauen aus
Marlies Dornieden soll für die CDU bei den Kommunalwahlen im September 2021 Landrätin werden. Das hat der CDU Kreisvorstand in einer Videokonferenz einstimmig vorgeschlagen. Bestätigt werden soll diese Empfehlung in einer Mitgliederversammlung Anfang des nächsten Jahres. „Mit Marlies Dornieden haben wir eine fachlich und menschlich…
PM Parkraum im Oberzentrum Göttingen – Mobilität der Landkreis-Bevölkerung mitdenken
Mit großem Unverständnis verfolgt die CDU-Kreistagsfraktion die derzeitige Diskussion über den Wegfall von fast 100 Parkplätzen in Göttingen im Bereich des Albaniplatzes. Die Stadt Göttingen ist kreisangehörig und zugleich das Oberzentrum unseres Landkreises. Die Stadtverwaltung sollte deshalb nicht nur die Interessen von Einwohnerinnen und Einwohner…
PM CDU fordert die Kreisumlage für die kreisangehörigen Gemeinden auch für das Jahr 2021 von 50 auf 45 Hebesetzpunkte zu senken
Der Bund wird die Kommunen in Folge der Corona-Pandemie finanziell stark unterstützen, indem er in diesem Jahr die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgleicht und insbesondere die gesteigerte Übernahme der Kosten der Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende auf bis zu 75 % beschlossen…
Fraktion-vor-Ort KIMBU – häusliche Pflege von schwerstkranken Kindern
Ortstermin unserer Mitglieder im Kreistagsausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration bei KIMBU, Häusliche Kinderkrankenpflege Göttingen gGmbH. Die Geschäftsführerin Kerstin Mollenhauer und die Pflegedienstleiterin Barbara Möllmann haben der sozialpolitischen Sprecherin Monika Grammel (Osterode), Karin Wode (Elbingerode), Werner Wille (Bremke) und dem stv. Ausschussvorsitzenden Harm Adam ihre…
