01.04.2019

PM Berme-Umfahrung aus Sicht des Umweltministeriums möglich – CDU-Initiative im Zuge der Generalüberholung des Sösestaudammes zeigt Wirkung

Die von der CDU-Fraktion mitangestoßene Prüfung einer Möglichkeit zur Nutzung der Berme als Umfahrung wurde, durch das Niedersächsische Umweltministerium, grundsätzlich bestätigt. Damit ist ein erster wichtiger Schritt geschafft, die Bürgerinnen und Bürger der Ortschaften Riefensbeek-Kamschlacken nicht für die Dauer von 2,5 Jahren von der Stadt Osterode abzuschneiden. Das Ministerium bestätigte, dass eine Befreiung von der Verordnung des Wasserschutzgebietes großen Hürden unterliege, aber zulässig sein kann, wenn Gründe des Wohls der Allgemeinheit dies erfordern.

Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Frau Mackensen-Eder: „Wir sind sehr er-freut, über die Sichtweise des Umweltministeriums und der damit verbundenen Möglichkeit, gravieren-de Einschnitte in den Alltag aller Betroffenen umgehen zu können. Unser Druck auf die Entscheider, eine direkte Umfahrung während der Vollsperrung der B498 zu schaffen, hat sich als richtig erwiesen. Die CDU wird das Thema weiter mit allen Kräften bis zum endgültigen Beschluss für die Berme unterstützen."

Die Möglichkeit einer Nutzung der Berme als Umleitungsstrecke während der Generalüberholung des Sösestaudammes wurde von der Kreisverwaltung zunächst aus wasserschutzrechtlichen Gründen ab-gelehnt. Der Landkreis Göttingen wird nun den zuständigen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) mit der Prüfung der Berme-Umfahrung beauftragen und über die Ergebnisse im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen, Planen und Energie informieren.

Gez. Susanne Mackensen-Eder

 

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