07.07.2026

CDU-Kreistagsfraktion besucht Wartbergschule in Osterode und kritisiert Änderungen am Niedersächsischen Schulgesetz

Die CDU-Kreistagsfraktion hat gemeinsam mit Christian Frölich MdL die Wartbergschule Osterode besucht und sich mit Schulleiter Pruschke sowie der stellvertretenden Schulleiterin Feuerstein-Köhler über die aktuelle Situation der Förderschule ausgetauscht. An der Wartbergschule werden derzeit rund 280 Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 10 beschult. Im Gespräch wurde deutlich, dass die Zahl der Kinder mit komplexen körperlichen, geistigen und psychischen Beeinträchtigungen sowie Schulabsentismus zunimmt. Gleichzeitig sind sämtliche verbliebenen Förderschulen der Region stark ausgelastet. Nach Angaben der Schulleitung werden zum kommenden Schuljahr 35 neue Schülerinnen und Schüler aufgenommen, allein nach den Anmeldewünschen hätten problemlos doppelt so viele Neuaufnahmen erfolgen können.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Novellierung des Niedersächsischen Schulgesetzes äußerten die CDU-Vertreter erhebliche Bedenken. Künftig sollen Förderschulen nur noch Schülerinnen und Schüler aufnehmen dürfen, deren sonderpädagogischer Unterstützungsbedarf ausschließlich oder vorrangig dem jeweiligen Förderschwerpunkt zugeordnet werden kann. Gleichzeitig wird der Status der Förderschulen als Sonderpädagogische Förderzentren aus dem Schulgesetz gestrichen. Aus Sicht der CDU werden damit bewährte Förderstrukturen geschwächt und insbesondere Kinder mit komplexen oder mehrfachen Unterstützungsbedarfen benachteiligt. Die Wartbergschule zeigt eindrucksvoll, dass gerade diese Schülerinnen und Schüler von einer ganzheitlichen sonderpädagogischen Förderung profitieren. In der schuleigenen Großküche bereiten Schülerinnen und Schüler täglich rund 350 Mahlzeiten zu und versorgen neben der eigenen Schule auch eine Grundschule und einen Kindergarten.

Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Harm Adam, erklärt: „Die Wartbergschule leistet jeden Tag Herausragendes für Kinder und Jugendliche mit sehr unterschiedlichen Unterstützungsbedarfen. Damit diese Arbeit dauerhaft auf hohem Niveau möglich bleibt, müssen wir die notwendigen Investitionen konsequent fortführen. Der Erhalt des Therapieschwimmbades, eine zeitgemäße Küchenausstattung und eine stärkere Unterstützung der Schulverwaltung sind aus unserer Sicht wichtige Bausteine für eine zukunftsfähige Schule.“

Der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Till Theele, betont: „An der Wartbergschule erleben wir, wie engagierte Pädagoginnen und Pädagogen jedes Kind individuell fördern und begleiten. Umso unverständlicher ist es, dass die Landesregierung mit der Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes den Zugang zu Förderschulen einschränkt und die Sonderpädagogischen Förderzentren aus dem Gesetz streicht. Kinder mit komplexen Förderbedarfen lassen sich nicht in starre Kategorien einordnen. Wer die Wahlfreiheit der Eltern einschränkt und bewährte Förderschulstrukturen schwächt, gefährdet passgenaue Bildungsangebote. Wir brauchen keine ideologisch motivierten Einschränkungen, sondern eine Politik, die sich an den Bedürfnissen der Kinder orientiert.“

gez. Harm Adam Finanzpolitischer Sprecher Till Theele Schulpolitischer Sprecher

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